AGB – Hausmeisterservice Schmidt
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hausmeisterservice Schmidt
Mörchinger Straße 16a
14169 Berlin
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Hausmeisterservice Schmidt (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Dienstleistungen im Bereich Hausmeisterservice, Gebäudeservice, Gartenpflege, Winterdienst, Reinigungsarbeiten, Kleinreparaturen, Abrissarbeiten sowie Erdarbeiten.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen rund um die Betreuung, Pflege und Instandhaltung von Immobilien sowie weitere vereinbarte handwerkliche Leistungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
§3 Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- schriftliche Bestätigung
- mündliche Vereinbarung
- oder durch Ausführung der Leistung
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettopreise zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß gesetzlicher Vorschriften zu berechnen.
§5 Leistungsdurchführung
Die Ausführung der Leistungen erfolgt nach fachlichen Standards und nach bestem Wissen und Gewissen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung der Leistungen Subunternehmer einzusetzen.
Termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
§6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass:
- alle notwendigen Zugänge zur Verfügung stehen
- erforderliche Informationen bereitgestellt werden
- keine Gefährdung für die Durchführung der Arbeiten besteht
Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§8 Gewährleistung
Mängel sind unverzüglich nach Leistungserbringung anzuzeigen.
Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung.
Weitere Ansprüche bestehen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
§9 Kündigung
Dauerhafte Vertragsverhältnisse können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§10 Höhere Gewalt
Bei Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Wetterbedingungen, Streiks, behördliche Anordnungen) ist der Auftragnehmer von der Leistungspflicht befreit.
§11 Winterdienst
Beim Winterdienst erfolgt die Räum- und Streupflicht im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und nach wirtschaftlicher Zumutbarkeit.
Extreme Wetterlagen können zu Verzögerungen führen.
§12 Abriss- und Erdarbeiten
Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für:
- Genehmigungen
- Leitungspläne
- statische Voraussetzungen
Der Auftragnehmer haftet nicht für verdeckte Mängel im Boden oder Bauwerk.
§13 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.
Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf der Website einsehbar.
§14 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
§15 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.